3 Soziales und Jugend

Produktrahmenplan

3 Soziales und Jugend

31 – 35 Soziale Hilfen

311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

(ohne Produkt 3119!)

  • Sämtliche Leistungen der Sozialhilfe einschl. der als Darlehen gewährten Leistungen.
  • Geld- und Sachleistungen sowie Beratung.
  • Kosten für die Unterbringung in fremden sowie in eigenen Einrichtungen, soweit diese als Leistung der Sozialhilfe erbracht werden.
  • Hier werden auch solche Kosten nachgewiesen, die den Trägern der Sozialhilfe durch Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtspflege entstehen, wenn diese Mittel zur Durchführung von individuellen Hilfsleistungen nach dem SGB XII bestimmt sind.
  • Einnahmen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem SGB XII.
  • Verbindliches Erhebungsprogramm der Sozialhilfestatistik. Erhebung bei den Fachbereichen möglich.

3111 Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)

(31111) Laufende Leistungen
(31112) Einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen
(31113) Einmalige Leistungen an sonstige Leistungsberechtigte

3112 Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII)

(31121) Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit
(31122) Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit
(31123) Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit
(31124) anderen Leistungen, dazu gehören
(311241) angemessene Aufwendungen für die Pflegeperson
(311242) angemessene Beihilfen
(311243) Aufwendungen für die Beiträge der Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung
(311244) Kostenübernahme für die Heranziehung einer besonderen Pflegekraft (insbesondere Finanzierung des sogenannten Arbeitgebermodells)
(311245) Hilfsmittel
(31125) teilstationäre Pflege
(31126) vollstationäre Dauerpflege
(311261) so genannte Pflegestufe 0
(311262) Pflegestufe 1
(311263) Pflegestufe 2
(311264) Pflegestufe 3
(31127) Kurzzeitpflege

3113 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII)

  • entfällt ab 2020, dann 314
  • Im niedersächsischen Produktrahmen 2020 wurde das Produkt 3113 „Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII)“ gestrichen, da die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ab 2020 aus dem SGB XII herausgelöst und in den Kontext des SGB IX überführt wird. Entsprechend wurde eine neue Produktgruppe 314 „Eingliederungshilfe nach dem SGB IX“ eingefügt.

(31131) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
(31132) Hilfe zu einer angemessenen Ausbildung
(311321) Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung
(311322) Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf
(311323) Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit
(31133) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
(31134) Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach § 56 SGB XII
(311341) Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen
(311342) Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten
(31135) Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben
(31136) Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
wie
(311361) Hilfsmittel
(311362) Heilpädagogische Leistungen für Kinder
(311363) Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
(311364) Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt
(311365) Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung
(311366) Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten und zwar in einer eigenen Wohnung, einer Wohngemeinschaft,einer Wohneinrichtung (einschl. Außenwohngruppe)
(311367) Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben
(311368) Andere Hilfen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
(31137) Sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe

3114 Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel SGB XII)

  • vorbeugende Gesundheitshilfe
  • Hilfe bei Krankheit
  • Hilfe zur Familienplanung
  • Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
  • Hilfe bei Sterilisation
  • Übernahme der Krankenbehandlung gem. § 264 Abs. 7 SGB V

3115 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfe in anderen Lebenslagen (8. und 9. Kapitel SGB XII)

  • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
  • Blindenhilfe
  • Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
  • Altenhilfe
  • Bestattungskosten
  • Hilfe in sonstigen Lebenslagen

3116 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)

  • Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Einmalige Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Kosten der abgeschlossenen Gutachten (§ 45 Abs. 2 i.V.m. §122 Abs. 4 SBG XII)

3117 Zahlungen Quotales System

  • entfällt ab 2020
  • jetzt 31401

3118 Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII)

3119 Verwaltung der Sozialhilfe

(dieses Produkt fließt nicht in Produktgruppe 311 ein!)

  • Verwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) und Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug
  • Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten
    (Personal- und Sachausgaben die der personenbezogenen Einzelfallhilfe dienen, sind den Leistungsprodukten zuzuordnen).
  • Abschluss von Verträgen und Ähnliches über die ärztliche Versorgung,
  • Arzneimittel- sowie Krankenhausversorgung für Leistungsempfänger
  • Geltendmachung übergeleiteter oder übertragener Ansprüche der Leistungsempfänger gegen Dritte
  • Geltendmachung eigener Ansprüche des Sozialhilfeträgers
  • Geltendmachung von Aufwendungsersätzen, Kostenbeiträgen, Kostenersätzen, Kostenerstattungen
  • Unterstützung der freien Wohlfahrtspflege und Zusammenarbeit mit ihren Trägern
    (Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtspflege zur Durchführung von individuellen
    Hilfeleistungen sind den Leistungsprodukten zuzuordnen)
  • Zusammenarbeit mit anderen Trägern der Sozialhilfe in Arbeitsgemeinschaften
  • Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Arbeitsämtern
  • Abschluss von Kooperationsvereinbarungen
  • Verwaltung der Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten
  • Antrags- und Bewilligungsverfahren
  • Durchführung des Heimgesetzes
  • Verwaltungsaufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz
  • Sonstige soziale Verwaltungsmaßnahmen
  • Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
  • Verwaltungsaufgaben nach dem Nds. Pflegegesetz
    (Die Förderung von Pflegeeinrichtungen sind in (3152),  für ambulante Pflegeeinrichtungen in (3156) nachzuweisen).

312 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

3121 Leistungen für Unterkunft und Heizung

  • Originär von den Kommunen zugunsten der Arbeitsuchenden erbrachte Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende nach § 22 SGB II.
  • Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an Arbeitsgemeinschaften bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende nach § 22 SGB II
  • Einzahlungen aus Ausgleichsleistungen des Bundes nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II. Zweckbezogene Leistungen zu den Kosten für Unterkunft und Heizung werden über die Länder den Kommunen zugewiesen und sind als Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende nachzuweisen.

3122 Eingliederungsleistungen

  • Originär von den Kommunen zugunsten der Arbeitsuchenden erbrachte Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden nach § 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 4 SGB II
  • Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an Arbeitsgemeinschaften bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden nach § 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 4 SGB II

3123 Einmalige Leistungen

  • Originär von den Kommunen zugunsten der Arbeitsuchenden erbrachte Einmalige Leistungen an Arbeitsuchende nach § 23 Abs. 3 SGB II
  • Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an Arbeitsgemeinschaften bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende nach § 23 Abs. 3 SGB II

3124 Arbeitslosengeld II (KdU) / Optionsgemeinden

  • Nach dem kommunalen Optionsgesetz von der Agentur für Arbeit übernommene Trägerschaft des Arbeitslosengeld II nach §§ 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) / Optionsgemeinden
  • Leistungsbeteiligung beim Arbeitslosengeld II nach §§ 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung), wenn Optionsgemeinden die von der Agentur für Arbeit übernommene Aufgabe an eine Arbeitsgemeinschaft deligieren
  • Zahlungsleistungen des Bundes nach § 6 b Abs. 2 SGB II zu den von Optionsgemeinden übernommenen Leistungen für die Leistungsbeteiligung beim Arbeitslosengeld II nach §§ 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) / Optionsgemeinden

3125 Eingliederungsleistungen / Optionsgemeinden

  • Nach dem kommunalen Optionsgesetz von der Agentur für Arbeit übernommene Trägerschaft der Leistungen zu Eingliederung von Arbeitsuchenden nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II / Optionsgemeinden
  • Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II, wenn Optionsgemeinden die von der Agentur für Arbeit übernommene Aufgabe an eine Arbeitsgemeinschaft delegieren. Zahlungsleistungen des Bundes nach § 6 b Abs. 2 SGB II zu den von Optionsgemeinden übernommenen Leistungen für die Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II / Optionsgemeinden

3126 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II

3129 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Verwaltungsaufgaben nach SGB II
  • Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigen
  • Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Arbeitsämtern
  • Abschluss von Kooperationsvereinbarungen
  • Bei Optionsgemeinden: Arbeitsvermittlung nach SGB II

313 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

  • Verbindliches Erhebungsprogramm der Asylbewerberleistungsstatistik. Erhebung bei den Fachbereichen möglich.

(3131) Leistungen in besonderen Fällen

(31311) Hilfe zum Lebensunterhalt
(31312) Hilfe in besonderen Lebenslagen

(3132) Grundleistungen (§ 3 AsylbLG)

(31321) Grundleistungen in Form von Sachleistungen
(31322) Grundleistungen in Form von Wertgutscheinen
(31323) Grundleistungen in Form von Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse
(31324) Grundleistungen in Form von Geldleistungen für den Lebensunterhalt

(3133) Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG)

(3134) Arbeitsgelegenheiten (§ 5 Abs. 2 AsylbLG)

(3135) Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG)

(31351) Sonstige Leistungen in Form von Sachleistungen
(31352) Sonstige Leistungen in Form von Geldleistungen

314 Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

  • Verbindliches Erhebungsprogramm der Sozialhilfestatistik. Erhebung bei den Fachbereichen möglich.

3140 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen der
Eingliederungshilfe nach SGB IX

31401 Zahlungen Quotales System für Leistungen der Eingliederungshilfe nach SGB IX
31402 Erstattungen des Landes (Erschwernisausgleich)

3141 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation § 109 SGB IX

3142 Leistungen zur Beschäftigung § 111 SGB IX

(31421) Leistungen im Arbeitsbereich einer anerkannten WfbM § 111 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. §§ 58, 62 SGB IX

(31422) Leistungen bei anderen Leistungsanbietern § 111 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. §§ 60, 62 SGB IX

(31423) Leistungen bei privaten und öffentlichen Arbeitgebern (Budget für Arbeit) § 111 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 61 SGB IX

3143 Leistungen zur Teilhabe an Bildung § 112 SGB IX

(31431) Leistungen zur Teilhabe an Bildung § 112 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX

(31432) Leistungen zur schulischen oder hochschulischen Ausbildung oder Weiterbildung für einen Beruf § 112 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX

3144 Leistungen für Wohnraum § 113 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 77 SGB IX

3145 Assistenzleistungen § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 SGB IX

(31451) einfache Assistenzleistungen § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX

(31452) qualifizierte Assistenzleistungen § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX

(31453) an Mütter und Väter mit Behinderung § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 3 SGB IX

(31454) Fahrkosten u.a.§ 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 4 SGB IX

(31455) Ehrenamt § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 5 SGB IX

(31456) Leistungen zur Erreichbarkeit § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 6 SGB IX

3146 Heilpädagogische Leistungen § 113 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 79 SGB IX

3147 Kenntnisse und Fähigkeiten / Förderung Verständigung / Mobilität

(31471) Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten § 113 Abs. 2 Nr. 5 i.V. m. § 81 SGB IX

(31472) Leistungen zur Förderung der Verständigung § 113 Abs. 2 Nr. 6 i.V.m. § 82 SGB IX

(31473) Leistungen zur Mobilität § 113 Abs. 2 Nr. 7 i.V.m. § 114 SGB IX

(314731) Leistungen für ein Kraftfahrzeug § 113 Abs. 2 Nr. 7 i.V.m. § 83

(314732) Leistungen zur Beförderung insbesondere durch einen Beförderungsdienst § 113 Abs. 2 Nr. 7 i.V.m. § 83

3148 Sonstige/Weitere Leistungen zur Sozialen Teilhabe

(31481) Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie § 113 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 80 SGB IX

(31482) Hilfsmittel (Soziale Teilhabe) § 113 Abs. 2 Nr. 8 i.V.m. § 84 SGB IX

(31483) Besuchsbeihilfen § 113 Abs. 2 Nr. 9 i.V.m. § 115 SGB IX

(31484) sonstige/andere Leistungen der sozialen Teilhabe § 113 Abs. 1 SGB IX

(31486) Inklusionspauschale gem. § 3 des Niedersächsischen Gesetzes über finanzielle Leistungen des Landes wegen der Einführung der inklusiven Schule

  • neu eingefügt: Haushaltssystematik der Gemeinden und Gemeindeverbände, LSN-Rundschreiben Nr. 2/2019
  • den Gemeinden / Landkreisen ab 2010 zur Anwendung empfohlen

3149 Verwaltung der Eingliederungshilfe

315 Soziale Einrichtungen

(3151) Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)

  • Altenwohnung, Seniorenwohnheim, Seniorenwohnung, Altenwohnhaus, Altenwohnanlage, Altenpension, Pensionat, Altenwohngemeinschaft, Einrichtung mit Altenwohnungen einschl. betreutes Wohnen,
    Einrichtung der Altenhilfe, Tagesheim, Altentagesstätte, Altenbegegnungsstätte, Begegnungsstätte für Ältere, Seniorentreff, Seniorentreffpunkt, Seniorentagesstätte, Altentreff, Altenwerkstatt, Altenklub, Betreuungsstelle für ältere und behinderte Mitbürger, Altenhilfsdienst, Alten-Service-Zentrum, Altentageserholungsstätte, Altenerholungsheim, Mahlzeitendienst, Mobiler Mittagstisch, Essen auf Rädern, Stationärer Mahlzeitendienst, Hausnotrufdienst, Telefonnotrufstelle, Altenberatungsstelle

(3152) Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen

  • Altenheim, Alten- und Altenkrankenheim, Altenwohnheim, Altenwohnstift, Altenpflegeheim, Alten- und Pflegeheim, Mehrgliedrige Alteneinrichtung, Pflegeheim, Tagespflegeheim, Kurzzeitpflegeeinrichtung, Sozialstation, Gemeindekrankenpflegestation, Haus/Familienpflegestation, Rehabilitationseinrichtung

(3153) Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

  • Behindertenheim, Behindertenpflegeheim, Werkstatt für Behinderte, Einrichtung der Eingliederungshilfe, Werkstatt für psychisch Behinderte, Blindenwerkstatt,
    Arbeitstherapeutische Werkstätte, Förderstätte für erwachsene Behinderte,
    Beschäftigungsstätte für Behinderte,
    Therapeutische Holzwerkstatt,
  • Übergangsheim, Übergangswohnheim, Übergangswohnung, Wohnheim für Behinderte, Behindertenwohnheim, Wohnheim für Körperbehinderte, Wohngemeinschaft für Behinderte und psychisch Kranke einschl. Betreutes Wohnen, Behindertengerechte Wohnung,
  • Erholungs- und Kurheim für Behinderte und Angehörige
    Rehabilitationseinrichtung für Behinderte,
    Tagesstätte für Behinderte, Tages-/Nachtklinik für psychisch Behinderte, Sonderkindergarten,
  • Beratungsstelle für Behinderte,
  • Begegnungsstätte für Behinderte,
  • Behindertenbehandlungszentrum, Behindertenbehandlungsstelle

(3154) Soziale Einrichtungen für Wohnungslose

  • Einrichtungen der Obdachlosenhilfe,
    Obdachlosenunterkunft, Notunterkunft für Obdachlose, Obdachlosenheim, Heim zur Unterbringung obdachloser Frauen,
  • Notunterkunft, Städtische Unterkunft, Städtische Gemeinschaftsunterkunft, Städtische Wohnhäuser, Wohnheim für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, Heim für Nichtsesshafte, Resozialisierungsstelle
  • Gemeinschaftseinrichtungen in sozialen Brennpunkten, Wohnwagenplatz für Durchreisende, Landfahrerplatz,
  • Wandererübernachtungsheim, Wärmestube,
  • Beratungs- und Betreuungsstelle für Nichtsesshafte

(3155) Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer

  • Durchgangswohnheim für Spätaussiedler,
  • Übergangswohnheim für Aussiedler,
  • Übergangsheim für Aussiedler
  • Einrichtungen für Asylbewerber
  • Unterbringung von Asylbewerbern

(3156) Andere soziale Einrichtungen

  • Haus für Frauen und für Kinder, Frauenhaus, Frauenwohnheim, Heim für Mutter und Kind, Müttererholungsheim, Kurheim, Einrichtung der Kriegsopferfürsorge für Erholungshilfe, Heim der Sozialhilfe, Nachbarschaftshaus
  • Gemeinschaftshaus, Sozialzentrum, Familientreffe,
  • Mütterzentrum,
  • Beratungsstelle für Familienfragen, Sonstiges Wohnheim, Betreute Wohngemeinschaft für Drogenabhängige
  • Einrichtung der Kriegsopferfürsorge für berufliche Rehabilitationen,
    Beschäftigungseinrichtung (Hilfe zur Arbeit),
  • Beratungs-, Freizeit- und Bildungszentrum für ausländische Arbeitnehmer

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

  • Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem BVG, örtlicher und überörtlicher Träger, einschließlich der entsprechenden Leistungen nach dem Gesetz über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen, nach dem Häftlingshilfegesetz und dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz
    Sonderfürsorge nach dem BVG
  • Kriegsopferfürsorge an Berechtigte nach dem SVG, örtlicher und überörtlicher Träger, einschließlich der entsprechenden Leistungen nach dem Zivildienstgesetz
  • Sonderfürsorge an Berechtigte nach dem SVG
  • Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz)

341 Unterhaltsvorschussleistungen

343 Betreuungsleistungen

344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

  • Durchführung des Heimkehrergesetzes und des Häftlingshilfegesetzes
    Erholungsfürsorge durch örtliche und überörtliche Träger der Sozialhilfe
  • Leistungen nach dem 1. und 2. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz und Berufliches Rehabilitierungsgesetz)

345 Landesblindengeld

346 Wohngeld

347 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

  • Krankenversorgung nach § 276 LAG
  • Sonstige soziale Angelegenheiten des Bundes, des überörtlichen Trägers, anderer Kostenträger und des örtlichen Trägers. Verbindlichkeit der Untergliederung entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften
  • Die Integrationspauschale wird gebucht bei Produktgruppe 351 „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ oder Produktgruppe 361 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege“ bzw. Produktgruppe 365 „Tageseinrichtungen für Kinder“, wenn die Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Kräfte in den betreuungsgruppen oder zur Qualifizierung der Zusatzkräfte eingesetzt werden.
    • Region Hannover, kreisfreie Städte und Landkreise: Konten 3141/6141 „Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land“
    • regions-/kreisangehörige Kommunen: Konten 3142/6142 „Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden/Gemeindeverbänden“

(3511) Krankenversorgung nach §§ 276 und 276 a LAG – örtlicher Träger

(3512) Krankenversorgung nach §§ 276 und 276 a LAG – überörtlicher Träger

(3513) Krankenversorgung nach §§ 276 und 276 a LAG für Deutsche im Ausland

(3514) Sonstige soziale Angelegenheiten – überörtlicher Träger –

(3515) Sonstige soziale Angelegenheiten – Bund-

(3516) Sonstige Angelegenheiten – andere Kostenträger –

(3517) Sonstige soziale Angelegenheiten – örtlicher Träger –

(35170) Sonstige soziale Angelegenheiten – örtlicher Träger –
(35171) Schulsozialarbeit

(3518) Versicherungsangelegenheiten

  • Durchführung der durch das Sozialgesetzbuch IV. Buch und andere Sozialversicherungsgesetze übertragenen Aufgaben, soweit diese organisatorisch selbständig durchgeführt werden

(3519) Verwaltung der Sonstigen sozialen Hilfen und Leistungen

  • (Hier insbesondere die im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Leistungen nach dem Lastenausgleich entstehenden Verwaltungskosten.)

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

  • Den Leistungsarten sind anteilig zuzuordnen:
    • Maßnahmen der Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach dem KJHG für individuelle Hilfen. Hierher gehören auch Leistungen und Maßnahmen anderer Gebietskörperschaften, die nicht Träger der öffentlichen Jugendhilfe sind. Zuschüsse für personenbezogene Einzelmaßnahmen an andere Träger sind ebenfalls bei der betreffenden Leitungsart nachzuweisen.
    • Hier werden auch die gruppenbezogenen Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe nachgewiesen.
    • Zuschüsse nach dem KJHG an andere Träger zur instutionellen oder pauschalen Förderung auch in 365 ff. Aufwendungen für eigenes Personal bei den Einrichtungen in 365 ff.

361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

  • Hier sollen die Aufwendungen für die Unterbringung von einzelnen Kindern in Kindergärten, Krippen, Horten, Einrichtungen mit altersgemischten Gruppen und Tagespflege nachgewiesen werden, sofern die Kinder tagsüber oder während der üblichen Arbeits- und Geschäftszeit bzw. vor oder nach der Schulzeit ganztägig oder für einen Teil des Tages aufgenommen sowie pflegerisch und erzieherisch betreut werden.
  • Hierher gehören auch die Kosten für die Beförderung zum Besuch dieser Einrichtungen bzw. Familien.
  • Nicht einzubeziehen sind Aufwendungen für solche Personen, die Hilfe zur Erziehung in der Tagesgruppe einer Einrichtung oder tagsüber in einer Pflegefamilie erhalten.
  • Die Integrationspauschale wird gebucht bei Produktgruppe 351 „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ oder Produktgruppe 361 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege“ bzw. Produktgruppe 365 „Tageseinrichtungen für Kinder“, wenn die Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Kräfte in den betreuungsgruppen oder zur Qualifizierung der Zusatzkräfte eingesetzt werden.
    • Region Hannover, kreisfreie Städte und Landkreise: Konten 3141/6141 „Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land“
    • regions-/kreisangehörige Kommunen: Konten 3142/6142 „Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden/Gemeindeverbänden“

(3611) In Tageseinrichtungen

(3612) In Tagespflege

(3613) Unterstützung selbstorganisierter Förderung

362 Jugendarbeit

(3621) Außerschulische Jugendbildung

  • Aufwendungen insbesondere für Maßnahmen zur allgemeinen, politischen, musischen, kulturellen und sozialen Bildung.

(3622) Kinder- und Jugenderholung

  • Hierzu gehören auch Aufwendungen für Stadtranderholungen, für Wanderungen, Fahrten, Lager und Freizeiten (z.B. in Jugendherbergen). Nicht einbezogen werden Aufwendungen für Maßnahmen der Familienerholung, Kinderkuren und für Heilfürsorge.

(3623) Internationale Jugendarbeit

  • Aufwendungen für Maßnahmen und Einzelhilfen, die jungen Menschen die Teilnahme an Jugendbegegnungen ermöglichen, z.B. Gruppenfahrten und Einzelfahrten in das Ausland, Austauschbesuche Einzelner oder Gruppen, Treffen mit ausländischen Jugendlichen in der Bundesrepublik Deutschland, gemeinsame internationale Veranstaltungen der verschiedensten Art. Kriegsgräbereinsatz, internationaler Hilfsdienst, Entwicklungshilfe und Studienreisen; Sprachkurse jedoch nur im Zusammenhang mit den vorgenannten Maßnahmen.

(3624) Mitarbeiterfortbildung

  • Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe für haupt-, neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter für den Bereich der Jugendarbeit. Die Aufwendungen der öffentlichen Träger der Jugendhilfe für die Mitarbeiterfortbildung sowie die Zuschüsse an die freien Träger für die übrigen Bereiche der Mitarbeiterfortbildung sind nicht hier sondern unter Nr. 363 nachzuweisen.

(3625) Sonstige Jugendarbeit

363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

(3631) Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

(36311) Jugendsozialarbeit
(36312) Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

(3632) Förderung der Erziehung in der Familie

(36321) Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie
(36322) Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung sowie Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge
(36323) Gemeinsame Unterbringung von Müttern oder Vätern mit ihrem Kind
(36324) Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen
(36325) Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht

(3633) Hilfe zur Erziehung

(36331) andere Hilfen zur Erziehung
(36332) institutionelle Beratung
(36333) soziale Gruppenarbeit
(36334) Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer
(36335) sozialpädagogische Familienhilfe
(36336) Erziehung in einer Tagesgruppe
(36337) Vollzeitpflege
(36338) Heimerziehung; Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform
(36339) intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung

(3634) Hilfen für junge Volljährige / Inobhutnahme / Eingliederungshilfe nach § 35a KJHG

(36341) Hilfe für junge Volljährige
(36342) Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen
(36343) Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

(3635) Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen

(36351) Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und Familiengerichten
(36352) Adoptionsvermittlung
(36353) Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz
(36354) Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft

(3636) Übrige Hilfen

(36361) Mitarbeiterfortbildung ohne Mitarbeiterfortbildung der Jugendarbeit
(36362) Sonstige Aufgaben des überörtlichen Trägers
(36363) Ausgaben für sonstige Maßnahmen

365 Tageseinrichtungen für Kinder

  • Zu den Tageseinrichtungen für Kinder zählen Kindertagesstätten, Krippen, Kindergärten und Horte sowie Einrichtungen mit altersgemischten Gruppen, sowie Sonderkindergärten. In Krippen werden Kinder bis zu 3 Jahren, in Kindergärten Kinder ab 2 bzw. 2,5 Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht ganztägig oder für einen Teil des Tages und in Horten Kinder im schulpflichtigen Alter vor oder nach der täglichen Schulzeit aufgenommen sowie pflegerisch und erzieherisch regelmäßig betreut. Ein Kindergarten in einem Kinderheim zählt nur dann als eine selbständige Einrichtung, wenn im Kindergarten andere Kinder betreut werden als im Kinderheim.
  • Auch die Aufwendungen für kindergartenähnliche Einrichtungen, z.B. Spielkreise, Tagesmütter sind hier einzubeziehen.
  • Die Integrationspauschale wird gebucht bei Produktgruppe 351 „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ oder Produktgruppe 361 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege“ bzw. Produktgruppe 365 „Tageseinrichtungen für Kinder“, wenn die Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Kräfte in den betreuungsgruppen oder zur Qualifizierung der Zusatzkräfte eingesetzt werden.
    • Region Hannover, kreisfreie Städte und Landkreise: Konten 3141/6141 „Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land“
    • regions-/kreisangehörige Kommunen: Konten 3142/6142 „Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden/Gemeindeverbänden“

366 Einrichtungen der Jugendarbeit

  • Hierzu gehören z. B.
    – Kinder- und Jugendferien-/-erholungsstätten,
    – Einrichtungen der Stadtranderholung;
    – Spielplätze u.ä.;
    – Jugendräume; -heime;
    – Jugendzentren, -freizeitheime, Häuser der offenen Tür;
    – Jugendherbergen;
    – Jugendgäste- und -übernachtungshäuser;
    – Jugendzeltplätze
  • Die Integrationspauschale wird bei der Region Hannover, den kreisfreien Städten und den Landkreisen gebucht bei Produktgruppe 351 „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ oder Produktgruppe 361 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege“ bzw. Produktgruppe 365 „Tageseinrichtungen für Kinder“, wenn die Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Kräfte in den betreuungsgruppen oder zur Qualifizierung der Zusatzkräfte eingesetzt werden.

367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

  • Bereitstellung, Betrieb und Förderung von Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

(3671) Jugendsozialarbeit

  • Jugendwohnheime, Schülerheime, Wohnheime für Auszubildende
  • Jugendwerkstätten

(3672) Einrichtungen der Familienförderung

  • Familienferienheime, Familienerholungsstätten, Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung

(3673) Einrichtungen für werdende Mütter und Mütter oder Väter mit Kind

  • Einrichtungen, die Frauen während der Schwangerschaft und nach der Geburt Unterkunft gewähren;
  • Wohnheime, in denen alleinerziehende Mütter oder Väter mit ihren Kindern für längere Zeit wohnen können

(3675) Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen

  • z. B. Familienservicebüros; Einrichtungen der Schwangerenkonfliktberatung bei 412

(3676) Einrichtungen für Hilfe zur Erziehung und Hilfe für junge Volljährige sowie für die Inobhutnahme

  • Heilpädagogische und therapeutische Heime, zur Behandlung junger Menschen mit erheblichen Verhaltensauffälligkeiten und Anpassungsschwierigkeiten, pädagogisch betreute selbständige Wohngemeinschaften, pädagogisch betreute Wohngruppen, Einrichtungen zur Durchführung von Erziehung in einer Tagesgruppe, Großpflegestellen, Aufnahme- und Übergangsheime, die der kurzfristigen Inobhutnahme junger Menschen dienen

(3677) Einrichtungen der Mitarbeiterfortbildung

  • Einrichtungen, die Veranstaltungen zur Fortbildung von haupt-, neben- oder ehrenamtlichen Mitarbeitern der Jugendhilfe mit hauptamtlich pädagogischem Personal durchführen

(3678) Sonstige Einrichtungen

  • Einrichtungen die 3671-3677 nicht zugeordnet werden können, z.B. Beobachtungsheime oder Diagnosezentren, sowie Kur-, Genesungs, Erholungsheime für Kinder und Jugendliche