4 Gesundheit und Sport
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41 Gesundheitsdienste
411 Krankenhäuser
- Krankenhäuser und Kliniken
- Entbindungs- und Wöchnerinnenheime, Anstalten für Nerven- und Geisteskranke,
- einschl. angeschlossene Wirtschaftseinrichtungen und Hilfsbetriebe wie Wäscherei, Gärtnerei u. ä.
412 Gesundheitseinrichtungen
- Ambulatorien, bakteriologische und chemische Untersuchungsanstalten als Einrichtungen des Gesundheitsdienstes, Desinfektionsanstalten, Entseuchungsanstalten, Entkeimungsanstalten,
- Blutspendedienst,
- Gemeindepflegestationen, Hebammenfortbildungskurse,
- Krankenpflegestationen, Krankentransport,
- ärztliche Beratungsstellen und Auskünfte,
- sozialpsychiatrischer Dienst,
- Mütterberatungsstellen, Mütterberatungskurse,
- Sanitäts(Kranken-)autos, Sanitätsdienst, Sanitätshunde, Sanitätskolonnen.
- Regionale Versorgungszentren (RVZ)
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
- Prävention, Gesundheitsförderung, Medizinalaufsicht, Apothekenaufsicht, Verwaltungsaufgaben des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitspflege,
- Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten einschl. Impfwesen und Desinfektionen der Gesundheitspflege, z. B. schulärztlicher und schulzahnärztlicher Dienst und der Gesundheitsberatung.
- Entschädigungsleistungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) (siehe auch Rundschreiben Nr. 1/2020 des LSN vom 03.04.2020)
- Durchführung von Schutzimpfungen, Röntgenreihenuntersuchungen, Sachkosten für Lebensmitteluntersuchungen.
- Belastungsausgleich für die Durchführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG)
- Der pauschale Belastungsausgleich nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) ist je zur Hälfte zu buchen auf die Produktgruppen 112 „Ordnungsangelegenheiten“ und Produktgruppe 414 „Maßnahmen zur Gesundheitspflege“ auf den Konten 3481/6481 „Erstattungen vom Land“.
- Sollte jedoch die finanzielle Belastung anteilsmäßig anders eingeschätzt werden, kann der Belastungsausgleich auch zu anderen Prozentsätzen erfolgen.
- siehe auch Rundschreiben Nr. 1/2018 des LSN vom 24.05.2018
- Errichtung und Betreibung der dezentralen Impfzentren (nicht unter Produktgruppe 128 „Katastrophenschutz“!)
418 Kur- und Badeeinrichtungen
- Badeverwaltung, Kurverwaltung, Anlagen und Einrichtungen des Kur- und Badebetriebes.
42 Sportförderung
421 Förderung des Sports
- Allgemeine Förderung und Verwaltung der Angelegenheiten des Sports
- Allgemeine Sportpflege, Förderung und Werbung,
- z. B. Sportlehrgänge, Versehrtensport, Mitwirkung bei Veranstaltungen der Sportorganisationen, gemeindliche Sportveranstaltungen, Maßnahmen zur Förderung des Sports der nicht vereinsgebundenen Bevölkerung (Volkssport), Förderung des Baues von vereinseigenen Sportanlagen, Sportberatungsstellen, Sportfortbildungskurse
424 Sportstätten und Bäder
- Sportplätze, Stadien, Turn- und Sporthallen, Sportzentren, Rollschuhbahnen, Tennisplätze, Eisbahnen, Sportschulen, Bobbahnen, Rodelbahnen, Sprungschanzen, Berg- und Schutzhütten, Leistungszentren
Sporteinrichtungen der Schulen in 21 - Hallenbäder, Freibäder, Luft-, Licht- und Sonnenbäder, Flussbadeanstalten, Sauna, Volksbäder, Wannenbäder u. dgl.
- Als Teil eines Kurbetriebes in 418