Daten der Haushaltswirtschaft

Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen

RdErl. d. MI v. 13. 12. 2017 — 33.1-10300/3 —
— VORIS 20300 —

Fundstelle: Nds. MBl. 2018 Nr. 5, S. 89

Bezug: RdErl. v. 13. 12. 2017 (Nds. MBl. S. 84) — VORIS 20300 —

 

Die Genehmigung der im Rahmen der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbeträge der Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 120 Abs. 2 NKomVG erfordert eine Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen nach § 23 KomHKVO.

Die Kommunen werden aufgefordert, künftig den Aufsichtsbehörden zusammen mit der Haushaltssatzung eine Übersicht vorzulegen, die die in Anlage 1 aufgeführten Daten und Kennzahlen enthält. Dies gilt auch für Nachtragssatzungen, soweit sich durch den Nachtrag die Daten der Übersicht ändern.

Die Kennzahlen sind für die in Anlage 1 angegebenen Haushaltsjahre darzustellen. Bezugsjahr ist das Haushaltsjahr, in dem die Haushaltssatzung oder Nachtragssatzung gelten soll. Liegt bei der Erstellung einer Haushaltssatzung oder Nachtragssatzung bereits der Jahresabschluss für das vorhergehende Haushaltsjahr vor, sind die Zahlen des Jahresabschlusses anstelle des Haushaltsplans zu berücksichtigen.

Auf Nummer 1.4.1 des Bezugserlasses wird hingewiesen. Die Kennzahlen dienen als zusätzliche Informations- und Beurteilungsgrundlage im Rahmen von Haushaltsgenehmigungsverfahren. Bei der Interpretation der Kennzahlen ist auf die individuelle Lage der jeweiligen Kommune abzustellen. Es ist u. a. zu berücksichtigen, dass der Umfang der Ausgliederungen in der Kommune, die Inanspruchnahme von Fremderledigungen sowie die unterschiedlichen Aufgabenverteilungen zwischen Gemeinden und Landkreisen die Aussagekraft und Vergleichbarkeit der Kennzahlen beeinflussen und beeinträchtigen können. Die Kennzahlen und allgemeinen Hinweise zum Umgang mit den Kennzahlen sind Anlage 2 zu entnehmen.

Die Kommunen können eine eigene Übersicht, ggf. auf Basis ihrer Buchführungssoftware erstellen, sofern diese die in Anlage 1 aufgeführten Daten und Kennzahlen in gleicher Reihenfolge und Zusammensetzung enthält.

Dieser RdErl. tritt am 1. 1. 2018 in Kraft und mit Ablauf des 31. 12. 2023 außer Kraft.

 

An die

Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise und Region Hannover

 

Anlage 1

Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen
für das Haushaltsjahr 20…

Allgemeine Angaben:

Kommune:

Einwohnerzahl (Stichtag 30. 6. des lfd. Jahres):

 

Ergebnishaushalt und -planung

 2. Vorjahr1. VorjahrHaushaltsjahr1. Folgejahr2. Folgejahr3. Folgejahr
Gesamterträge *)
Gesamtaufwendungen *)
Gesamtergebnis *)

*) ordentlich und außerordentlich

Entwicklung der Fehlbeträge (-):

 2. Vorjahr1. VorjahrHaushaltsjahr1. Folgejahr2. Folgejahr3. Folgejahr
Ordentliches Ergebnis *)
Deckung
a) Überschuss außerordentliches Ergebnis 1)
b) Überschussrücklagen
c) Vortrag in der Bilanz 2)
Außerordentliches Ergebnis 1)
Deckung
a) Überschuss ordentliches Ergebnis 1)
b) Überschussrücklagen
c) Vortrag in der Bilanz 2)

1) Soweit noch keine festgestellten Jahresabschlüsse für Vorjahre vorliegen, sind die vorläufigen Fehlbeträge und Überschüsse anzugeben.

2) Nicht durch die Positionen a und b zu deckender Anteil des Fehlbetrages, der in der Bilanz Passiva Zeile 1.3.1 als Fehlbetrag aus Vorjahren nachzuweisen ist (§ 24 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 3 KomHKVO).

Schuldenlage und -Entwicklung:

 2. Vorjahr1. VorjahrHaushaltsjahr1. Folgejahr2. Folgejahr3. Folgejahr
Liquiditätskredit - Stand*) zum 31.12.
Investiver Kreditstand zum 31.12.
Kreditaufnahme im lfd. Jahr
(ohne Umschuldung)
Tilgung im lfd. Jahr
(ohne Umschuldung)
Neuverschuldung im lfd. Jahr

*) Laut Meldung für die vierteljährliche Kassenstatistik, viertes Quartal. In den Folgejahren unter Berücksichtigung der Angaben zur Entwicklung der Liquiditätskredite aus dem Vorbericht (§ 6 Satz 3 Nr. 1 e KomHKVO).

Bilanz:

 letzte vorliegende Schlussbilanz
vom 31.12.xxxx 1)
vorletzte vorliegende Schlussbilanz
vom 31.12.xxxx 1)
Nettoposition gesamt 2)
Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss 2)
Jahresüberschuss 2) / Jahresfehlbetrag
Fehlbeträge aus Vorjahren gesamt
davon:
Fehlbetrag 3) des Jahres 20XX

1) Vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Bilanz.
2) Quelle: Bilanz, Passiva, Zeilen 1, 1.1.2 und 1.3.2.
3) Fehlbeträge aus Vorjahren sollen als davon-Positionen nach Jahren getrennt ausgewiesen werden.

Ergänzende Informationen:

 Vorjahr2. Vorjahr3. Vorjahr
Erhaltene Bedarfszuweisungen *)

*) Einzahlungen

 HaushaltsjahrLandesdurchschnitt der Gemeindegrößenklasse *)
Hebesatz Grundsteuer A
Hebesatz Grundsteuer B
Hebesatz Gewerbesteuer
 Durchschnittswerte der letzten drei Jahre
xxxx bis xxxx
Durchschnittswert der Vergleichsgruppe *)
xxxx bis xxxx
Steuereinnahmekraft je Einwohnerin oder Einwohner
 zum 31.12.xxxxDurchschnittswert der Vergleichsgruppe*)
zum 31.12.xxxx
Investive Verschuldung je Einwohnerin oder Einwohner

*) Quelle: https://www.statistik,niedersachsen.de/startseite/themenbereiche/finanzen_steuern_personal/themenbereich-finanzen-steuern-personal—-tabellen-87501.html -> ergänzende Informationen für die Erstellung einer Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft.

 Angabe des VorvorjahresAngabe des VorjahresErmittlung des Jahres1)
Steuerquote
Allgemeine Umlagequote
Zuschussquote an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen
Personalintensität
Abschreibungsintensität
Zinslastquote
Liquiditätskreditquote
Reinvestitionsquote
Fremdkapitalquote2)

1) Entsprechend der Definition der Kennzahl ist Bezug auf das Haushaltsjahr, das Jahresergebnis oder das Ergebnis des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres zu nehmen.

2) Bei Darstellung einer Zeitreihe ab Eröffnungsbilanz sind die Spalten zu ergänzen.

Anlage 2

Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen
für das Haushaltsjahr 20…

Zum Umgang mit den Kennzahlen im NKR:

Die Kommunalaufsichtsbehörden haben insbesondere im Rahmen der Anzeige- und Genehmigungspflichten die Aufgabe, anhand der vorgelegten Haushaltssatzungen das Handeln der Kommunen auf die Rechtmäßigkeit zu überprüfen und Grundsätze einer geordneten Haushaltswirtschaft sowie die dauernde Leistungsfähigkeit der Kommune zu beurteilen. Durch die aufsichtsrechtliche Prüfung soll neben der Einhaltung des haushaltsrechtlichen Rahmens auch eine nachhaltige Haushaltswirtschaft der Kommunen erreicht werden. Ziel ist es, Gefährdungen der geordneten Haushaltswirtschaft und Risiken für ihre Zukunft mithilfe der aufsichtsrechtlichen Prüfung frühzeitig zu erkennen.

Kennzahlen stellen in diesem Zusammenhang Zahlen dar, die in aggregierter Form über relevante Sachverhalte und Entwicklungen informieren. Als ihre Wesensmerkmale sind demgemäß der Informationscharakter, die quantitative Form sowie die spezifische, verdichtete Art der Information anzusehen.

Die hier beschriebenen Kennzahlen sollen eine Bewertung des jeweiligen Kommunalhaushalts und der wirtschaftlichen Lage jeder Kommune nach einheitlichen Kriterien vereinfachen. Neben den bisherigen Instrumenten dienen sie den Kommunalaufsichtsbehörden zusätzlich zur Beurteilung der kommunalen Haushalte.

Bei Anwendung der Kennzahlen ist zu berücksichtigen, dass sie sich nur auf einen Ausschnitt aus der Realität fokussieren. Die Bildung und Auswertung von Kennzahlen lässt sich daher als spezifische Form einer Modellanalyse interpretieren, bei der vereinfachende Annahmen getroffen werden, die die Aussagekraft einschränken können. Einzelne Kennzahlen und daraus abgeleitete Beurteilungen können eine geringe Aussagekraft haben, da möglicherweise relevante Einflussgrößen, Zusammenhänge und Ursachen nicht berücksichtigt werden. Interkommunale Vergleiche sind auch auf der Basis von Kennzahlen nur mit Einschränkungen möglich, da die kommunale Landschaft zu unterschiedlich ausgeprägt ist:

  • Unterschiedlich einwohnerstarke Kommunen sind nicht direkt vergleichbar, weil sie je nach Größe mehr oder weniger Aufgaben wahrnehmen. In den großen Städten konzentrieren sich zentralörtliche Einrichtungen (Theater, Museen usw.), die auch von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Umlandes mitgenutzt werden. Entsprechend sind die Aufwendungen in den zentralen Orten höher als in den kleineren Kommunen.
  • Gleiches gilt für den Vergleich von kreisfreien und großen selbständigen Städten, selbständigen und den übrigen kreisangehörigen Gemeinden. Sie sind nicht unmittelbar vergleichbar, da sie unterschiedliche Aufgaben wahrnehmen.
  • Auch bei Kommunen mit gleicher Größe und gleichem Status ergeben sich z. T. signifikante Unterschiede, die sich einerseits aus der unterschiedlichen Aufgabenverteilung zwischen den Landkreisen/der Region Hannover und den kreis- oder regionsangehörigen Kommunen (insbesondere bei den Schulen) ergeben. Es kann erhebliche Differenzen geben, die aus der Eigen- oder Fremderledigung von Aufgaben (insbesondere bei den Kindertagesstätten) resultieren.
  • Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Kommunen in sehr unterschiedlichem Ausmaß Ausgliederungen vorgenommen haben, sodass der Kernhaushalt nur noch eine begrenzte Aussagefähigkeit beinhalten kann. Insbesondere in größeren Kommunen kann ein wesentlicher Teil des Personals, der Investitionen und der Schulden in diesen „Auslagerungen“ gefunden werden. Entsprechend niedriger sind die Merkmalsausprägungen in den Kernhaushalten.

Bei der Auswertung der Kennzahlen ist daher darauf zu achten, dass diese nur im Zusammenhang mit anderen Kennzahlen und weiteren Informationen interpretiert werden. Die auftretenden Unterschiede sind in einem ersten Schritt zu erklären und erst anschließend zu bewerten. Nur so sind belastbare Aussagen über einen Haushalt möglich und gleichzeitig wird so die Gefahr von Fehlinterpretationen vorgebeugt.

Darüber hinaus empfiehlt es sich, Zeitreihen für die einzelnen Kommunen zu bilden und zu bewerten. Hieraus können spezifische Erkenntnisse für die mittel- und langfristige Entwicklung gewonnen werden.

Der Nutzen von Kennzahlen liegt in einer standardisierten Interpretationshilfe für den kommunalen Haushalt. Dadurch lassen sich unter Zuhilfenahme weiterer Informationen, zeitnah tragfähige Aussagen über einen kommunalen Haushalt machen.

 

Kennzahlen

KennzahlSteuerquote
ErmittlungSteuererträge und ähnliche Abgaben * 100 / ordentliche Gesamtaufwendungen
DatenherkunftZeile 1 * 100/Zeile 20 des Ergebnishaushalts (Muster 6) oder Zeile 20 der Ergebnisrechnung (Muster 11)
Zeitlicher BezugHaushaltsplan für das Haushaltsjahr, in welchem die Haushaltssatzung gelten soll; Haushaltsplan für das vorherige Jahr; Jahresabschluss des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Kommune im Haushaltsjahr „selbst“ finanzieren kann. Die Kennzahl gibt dabei eine Tendenz an, inwieweit die Kommune in der Zukunft in der Lage ist, ihre Aufgaben aus eigener Kraft zu erfüllen.

Bei Landkreisen, der Region Hannover und Samtgemeinden, denen Steuern nicht in einem Umfang wie den Gemeinden zufließen, ist die Steuerquote durch eine „Allgemeine Umlagenquote“ zu ersetzen.

KennzahlAllgemeine Umlagequote
ErmittlungErträge aus Umlagen * 100 / ordentliche Gesamtaufwendungen
DatenherkunftKontenart 318 * 100 / Zeile 20 der Ergebnisrechnung (Muster 11)
Zeitlicher BezugJahresabschluss oder Ergebnisse des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie allgemeine Umlagequote gibt an, zu welchem Teil sich die Kommune „selbst“ durch Umlagen finanzieren kann. Im Übrigen gilt die gleiche Aussage wie bei der Steuerquote.
KennzahlZuschussquote an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen
ErmittlungVerlustausgleichszahlungen an kommunale Unternehmen * 100 / ordentliche Gesamtaufwendungen
DatenherkunftKonto 4315 * 100/Zeile 20 der Ergebnisrechnung (Muster 11)
Zeitlicher BezugJahresabschluss oder Ergebnisse des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Zuschussquote an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen gibt an, welchen Anteil Zuschusszahlungen an Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen der Kommune an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Bei der Interpretation der Kennzahl ist der Umfang der Ausgliederungen zu berücksichtigen.
KennzahlPersonalintensität
ErmittlungPersonalaufwendungen * 100 / ordentliche Gesamtaufwendungen
DatenherkunftZeile 13 * 100 / Zeile 20 des Ergebnishaushalts (Muster 6) oder der Ergebnisrechnung (Muster 11)
Zeitlicher BezugHaushaltsplan für das Haushaltsjahr, in welchem die Haushaltssatzung gelten soll; Haushaltsplan für das vorherige Jahr; Jahresabschluss des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Personalintensität gibt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Die Kennzahl gibt Auskunft darüber, in welchem Umfang Mittel jetzt und voraussichtlich auch in der Zukunft für Personalausgaben gebunden sind und anderweitig nicht zur Verfügung stehen.
KennzahlAbschreibungsintensität
ErmittlungJahresabschreibungen auf Sachvermögen und immaterielles Vermögen * 100 / ordentliche Gesamtaufwendungen
DatenherkunftSumme Kontenart 471 * 100 / Zeile 20 der Ergebnisrechnung (Muster 11)
Zeitlicher BezugJahresabschluss oder Ergebnisse des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Kennzahl zeigt an, in welchem Umfang die Kommune durch die Nutzung des Vermögens belastet wird.
KennzahlZinslastquote
ErmittlungZinsaufwendungen * 100 / ordentliche Gesamtaufwendungen
DatenherkunftZeile 17 * 100 / Zeile 20 des Ergebnishaushalts (Muster 6) oder der Ergebnisrechnung (Muster 11)
Zeitlicher BezugHaushaltsplan für das Haushaltsjahr, in welchem die Haushaltssatzung gelten soll; Haushaltsplan für das vorherige Jahr; Jahresabschluss des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Kennzahl „Zinslastquote“ gibt die anteilsmäßige Belastung der Kommune durch Zinsaufwendungen an. Hohe Zinslastquoten haben eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten der Kommunen im Haushaltsjahr und voraussichtlich auch in der Zukunft zur Folge.
KennzahlLiquiditätskreditquote
ErmittlungHöhe der Liquiditätskredite * 100 / Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
DatenherkunftSiehe Übersicht Daten der Haushaltswirtschaft — Schuldenlage und Entwicklung / Zeile 10 der Finanzrechnung (Muster 12)
Zeitlicher BezugHaushaltsplan für das Haushaltsjahr, in welchem die Haushaltssatzung gelten soll (vgl. Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft); Haushaltsplan für das vorherige Jahr; Jahresabschluss des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Liquiditätskreditquote gibt an, in welchem Verhältnis die Höhe der Liquiditätskredite und die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zueinander stehen. Je höher die Kennzahl ist, desto größer ist das Risiko einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der Kommune.
KennzahlReinvestitionsquote
ErmittlungBruttoinvestitionen * 100 / Abschreibungen auf Sachvermögen und immaterielles Vermögen
DatenherkunftZeile 31 der Finanzrechnung (Muster 12) * 100 / ∑ Kontenart 471
Zeitlicher BezugJahresabschluss oder Ergebnisse des zwei Jahre zurückliegenden Haushaltsjahres
AussageDie Kennzahl gibt an, ob die Investitionen im Haushaltsjahr ausgereicht haben, um den Wertverlust des Anlagevermögens durch Abschreibungen auszugleichen. Um eine dauerhafte Aufgabenerfüllung in gleicher Qualität zu gewährleisten, wird z. T. eine Quote von 100 % für erstrebenswert gehalten. Bei einer Quote unter 100 % werden geringere Neuinvestitionen getätigt, als durch Abschreiben verbraucht werden. Im Ergebnis müssen die Abschreibungen gedeckt werden und das Eigenkapital darf nicht sinken.
Bei der Interpretation dieser Kennzahl sind ggf. Ausgliederungen, Rationalisierungseffekte, Erweiterungen des Vermögens infolge von Aufgabenübertragungen, gezielte Vermögensveräußerungen (oder gezielt unterbleibende Reinvestitionen) infolge wegfallender Aufgaben, verstärktes Leasing zu berücksichtigen.
KennzahlFremdkapitalquote
ErmittlungSchulden inklusive Rückstellungen * 100 / Bilanzsumme
DatenherkunftPassiva Zeile 2 + 3 * 100 / Bilanzsumme der Bilanz (Muster 14)
Zeitlicher BezugJahresabschlüsse, Zeitreihe ab Eröffnungsbilanz
AussageDie Fremdkapitalquote zeigt die Relation von Verschuldung zur Bilanzsumme an und gibt damit Auskunft über die Finanzierungsstruktur. Durch die Aufnahme von Krediten, den Ausweis von Verbindlichkeiten oder die Bildung von Rückstellungen erhöht sich die Fremdkapitalquote. Grundsätzlich gilt je höher die Fremdkapitalquote, desto abhängiger ist die Kommune von Gläubigern.