Niedersachsen – Andreas Jasper

Hinweise zum kommunalen Cashpooling in Niedersachsen

15. Mai 2023 Niedersachsen

Das Land Niedersachsen oder genauer gesagt das Innenministerium, hat mit Datum vom 12.05.2023 Hinweise zum kommunalen Cashpooling in Niedersachsen herausgegeben. Ziel soll es sein, ein einheitliches Verständnis und eine einheitliche Nutzung von kommunalem Cashpooling sicher zu stellen sowie das Cashpooling zu anderen Geschäftsvorgängen der Liquiditätsversorgung abzugrenzen. Hier geht es zu den Hinweisen: Cashpooling – Andreas Jasper (andreas-jasper.de) Derzeit wird parallel noch an den entsprechenden Kontierungsvorschriften gewerkelt.

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Vorläufige Festsetzung (§ 165 Absatz 1 AO) des Gewerbesteuermessbetrags

22. Februar 2023 Aktuelle Urteile, Bund, Niedersachsen

Gemeinsamer Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder zur vorläufigen Festsetzung (§ 165 I AO) des Gewerbesteuermessbetrags veröffentlicht.

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Hinweise 2022 zur Genehmigung kommunaler Haushalte

8. Dezember 2022 Niedersachsen

Das Niedersächsische MI hat einen überarbeiteten Hinweis zur Genehmigung kommunaler Haushalte vorgelegt. Hintergrund ist, dass immer noch nicht alle Kommunen in Niedersachsen eine Erste Eröffnungsbilanz haben und viele weitere noch größere Rückstände bzgl. ihrer Jahresabschlüsse haben.

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Kommentar hinterlassen Eröffnungsbilanz, Genehmigung, Haushalte, Jahresabschluss

Der niedersächsische Landtag beschließt eine Änderung des Kommunalverfassungsrechts

23. März 2022 Niedersachsen

Der Landtag hat das NKomVG u.a. durch eine Neuregelung zu Hybridsitzungen ergänzt.

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Niedersächsisches Grundsteuergesetz

21. März 2022 Niedersachsen

Das niedersächsische Finanzministerium hat den Anwendungserlass zum neuen Grundsteuergesetz veröffentlicht. Auf sage und schreibe 16 Seiten werden die Bewertungsgrundsätze für das „einfache“ Flächen-Lage-Modell dargestellt.

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Kommentar hinterlassen Grundsteuer, Grundsteuergesetz, Grundsteuerreform

Fristen für das Niedersächsische Kommunalinvestitionsfördergesetz verlängert

23. Dezember 2021 Niedersachsen

Das Land Niedersachsen hat im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetztes 2022 (Nds. GVBl. 2021, S. 883) die Fristen, die im Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für die sog. KIP I- und KIP II-Mittel gesetzt waren, um zwei Jahre nach hinten verschoben. hier geht es zum VORIS: Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

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Kommentar hinterlassen KIP I, KIP II

Änderung der KomHKVO

20. Mai 2021 Niedersachsen

Unnötige Änderung der niedersächsischen KomHKVO in Kraft getreten.

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Die Erhebung wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen ist in Niedersachsen zulässig

19. April 2021 Niedersachsen

Nach einem Urteil des OVG Lüneburg verstößt die Erhebung von „wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen“ nicht gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Das OVG Lüneburg hat sich in seinem Urteil vom Dezember 2020 erstmalig und umfassend zu diesem neuen Finanzierungsmodell geäußert.

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Kommentar hinterlassen OVG Lüneburg, Strabs, Straßenausbaubeiträge, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Niedersächsische Regierungskoalition beschließt die Einführung eines eigenen Flächen-Lage-Modells

14. April 2021 Bund, Niedersachsen

Unsere Landesregierung hat die Einführung eines eigenständigen Grundsteuer-Bemessungsmodells beschlossen. Laut dem Finanzministerium beruhe das Fläche-Lage-Modell auf einem einfachen, maschinell durchführbaren Ansatz.

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Änderung der KomHKVO beabsichtigt

25. März 2021 Niedersachsen

Das Land Niedersachsen beabsichtigt eine Änderung der KomHKVO dergestalt, dass in der Bilanz zukünftig zusätzlich auch die „Fehlbeträge aus Sonderregelungen für epidemische Lagen“ gesondert ausgewiesen werden sollen.

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Kommentar hinterlassen Corona, Fehlbeträge, KomHKVO

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