5 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Kontierungshandbuch

5 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind gem. § 60 Nr. 6 KomHKVO: „ungewöhnliche, selten vorkommende oder periodenfremde Aufwendungen und Erträge, insbesondere Erträge und Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen sowie Erträge aus der Herabsetzung von Schulden und Rückstellungen, außer bei Abgaben, bei abgabeähnlichen Entgelten, bei allgemeinen Zuweisungen, bei außerplanmäßigen Abschreibungen wegen unterlassener Instandhaltung und bei Rückzahlungen Erträge und Aufwendungen, soweit diese auf unvorhersehbaren, seltenen oder ungewöhnlichen Vorgängen beruhen, dazu gehören Erträge aus der Herabsetzung von Schulden und Rückstellungen sowie Erträge und Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen; dazu zählen nicht die außerplanmäßige Abschreibung wegen unterlassener Instandhaltung und die Erträge aus der Veräußerung von geringwertigen Vermögensgegenständen“.

50 Realisierte außerordentliche Erträge

(501) Außergewöhnliche Erträge

  • Erträge, die aus unvorhergesehenen Ereignissen und Finanzvorfällen entstehen, welche sich klar von der gewöhnlichen Tätigkeit der Kommune unterscheiden (sie stehen außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit der Kommune) und von denen daher nicht anzunehmen ist, dass sie häufig oder regelmäßig wiederkehren. Ob ein Ereignis oder Finanzvorfall klar von der gewöhnlichen Tätigkeit einer Kommune zu unterscheiden ist, wird durch die Art des Ereignisses oder Finanzvorfalles im Hinblick auf die gewöhnlich von der Kommune betriebenen Geschäfte und weniger durch die Häufigkeit, mit der solche Ereignisse erwartet werden oder auftreten können bestimmt. Die Definition von außergewöhnlichen Erträgen ist eng auszulegen.

(5011) Spenden

  • Finanzrechnungskonto: 614- (keine feststehende Zuordnung)
  • Zuwendungen, die nicht an einen bestimmten Verwendungszweck gebunden werden. Zuwendungen, die an einen bestimmten Verwendungszweck gebunden und für Aufwand verwendet werden, gehören in die Kontenklasse 3. Zuwendungen, die an einen bestimmten Verwendungszweck gebunden und für Investitionen verwendet werden, gehören in die Kontenart 681 (§ 42 Abs. 5 GemHKVO KomHKVO).

(5012) Empfangene Schadensersatzleistungen für Vermögensschäden.

  • (Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden, für Schäden an geringwertigen Vermögensgegenständen und für Schäden an Vermögensgegenständen, die im Sammelposten gebucht wurden (dieser Hinweis auf den Sammelposten gilt nur bis zum 31.12.2020. Für Betriebe gewerblicher Art gelten die steuerrechtlichen Vorschriften), bei 3461).
  • Wenn Schadensersatzleistungen in Kontenklasse 5 gebucht werden, dann werden Aufwendungen für die Beseitigung von Schäden ebenfalls in Kontenklasse 5 gebucht (siehe Konten 5111, 5119).
  • Finanzrechnungskonto:
  • (keine feststehende Zuordnung)
  • 6821 Ersatzleistungen für Schadensfälle bei Gebäuden (Schadensersatzleistungen werden wie Einzahlungen aus der Veräußerung behandelt.)
  • 6831 Ersatzleistungen für Schadensfälle bei beweglichen Vermögensgegenständen (Schadensersatzleistungen werden wie Einzahlungen aus der Veräußerung behandelt.). Die Untergliederung des Kontos je nach Wertgrenze ist zu beachten.

(5019) Sonstige außergewöhnliche Erträge

(502) Periodenfremde Erträge aus der Herabsetzung von Schulden und Auflösung von Rückstellungen

(5021) Erträge aus der Herabsetzung von Schulden

(5022) Erträge aus der Herabsetzung Auflösung von Rückstellungen

(5029) Sonstige periodenfremde Erträge

(504) Zuschreibungen aus der Werterhöhung von Vermögensgegenständen

  • Ergebniswirksam ist eine Werterhöhung über den Restbuchwert, soweit eine bei einer früheren Neubewertung als Aufwand erfasste Abwertung rückgängig gemacht wird.
  • Ansonsten werden Gewinne aus der Neubewertung von Vermögen (Unterschiedsbetrag zwischen Neubewertung und Buchwert) ergebnisneutral in der Bewertungsrücklage (siehe Konto 203) eingestellt. (Nur bei Vermögenstrennung.) Stellt sich in einem späteren Jahr heraus, dass die Gründe für die höhere Abschreibung nicht mehr bestehen, so wird der nicht mehr gerechtfertigte höhere Abschreibungsbetrag wieder zugeschrieben. (§ 47 Abs. 4 Satz 4 GemHKVO KomHKVO)

(5041) Zuschreibungen aus der Werterhöhung von Vermögensgegenständen

51 Realisierte außerordentliche Aufwendungen

(511) Außergewöhnliche Aufwendungen

  • Aufwendungen, die aus unvorhergesehenen Ereignissen und Finanzvorfällen entstehen, welche sich klar von den der gewöhnlichen Tätigkeit der Kommune unterscheiden (sie stehen außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit der Kommune) und von denen daher nicht anzunehmen ist, dass sie häufig oder regelmäßig wiederkehren. Ob ein Ereignis oder Finanzvorfall klar von der gewöhnlichen Tätigkeit einer Kommune zu unterscheiden ist, wird durch die Art des Ereignisses oder Finanzvorfalles im Hinblick auf die gewöhnlich von der Kommune betriebenen Geschäfte und weniger durch die Häufigkeit, mit der solche Ereignisse erwartet werden oder auftreten können bestimmt. Die Definition von außergewöhnlichen Aufwendungen ist eng auszulegen.

(5111) Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen

(5113) Geleisteter Schadensersatz u.a.

(5115) Aufwendungen aus Verlustübernahme

(5119) Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen

(512) Periodenfremde Aufwendungen für Nachholungen von Rückstellungen

(5122) Nachholung von Rückstellungen

  • Unterlassene Rückstellungen
    • Unterlassene Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten müssen im letzten noch nicht festgestellten Jahresabschluss ergebnismindernd nachgeholt werden.
    • Die Nachholung bewusst unterlassener Aufwandsrückstellungen stellt eine Bewertungsmethodenänderung dar, die nur in Ausnahmefällen zulässig ist. Das bewusste Unterlassen stellt keinen Ausnahmefall dar. Eine Nachholung unterlassener Aufwandsrückstellungen in einer späteren Periode kann nicht mehr vorgenommen werden. Eine Nachholung ist nur im letzten, noch nicht festgestellten Jahresabschluss möglich.
    • Willkürlich unterlassene Rückstellungen können zu einer Durchbrechung des Bilanzzusammenhanges führen.
  • Spätere Erkenntnis von Rückstellungsvoraussetzungen
    • Sofern nach dem Rechnungsabschluss Rückstellungsvoraussetzungen erst erkennbar werden, erfolgte die Bilanzierung nach dem objektiv zutreffenden Voraussetzungen. Die Änderung solcher nicht fehlerhaften Bilanzansätze nach Feststellung des Jahresabschlusses darf nicht erfolgen. Die Rückstellung hat im letzten, noch nicht festgestellten Jahresabschluss zu erfolgen.
  • ab 2020 gestrichen

(5129) Sonstige Periodenfremde Aufwendungen

(513) Außerplanmäßige Abschreibungen

  • Abschreibungen, die außergewöhnliche Wertminderungen von Vermögensgegenständen des Sachvermögens erfassen. Ursachen für eine außerplanmäßige Abschreibung können erhöhte Inanspruchnahme, der technische Fortschritt, Katastrophen und andere außergewöhnliche Ereignisse oder eine anderweitige mangelnde Verwendbarkeit des Vermögengegenstandes sein. Voraussetzung für die außerplanmäßige Abschreibung ist die voraussichtlich dauernde Wertminderung.

(5131) Außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachvermögen

(5132) Außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanzvermögen

(5133) Außerplanmäßige Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Investitionszuwendungen

  • neu ab 2020

53 Veräußerung von Vermögensgegenständen

(531) Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen

(5311) Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden und anderen unbeweglichen Vermögensgegenständen

(5312) Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze i.H.v. 150 1.000 Euro bei Anschaffung oder Herstellung

  • Finanzrechnungskonto: 68311
  • (Für Betriebe gewerblicher Art (BgA) gelten die steuerrechtlichen Vorschriften (insbes. § 6 EStG)).
  • (5313) Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen bis zur Wertgrenze i.H.v. 150 Euro bei Anschaffung oder Herstellung
  • Finanzrechnungskonto: 6531
  • Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen, die bei ihrem Erwerb bei 4222 gebucht wurden. (Beispiel: Akku-Schrauber bis 150 Euro + USt)

(5314) Erträge aus der Veräußerung von Finanzvermögen

(5315) Erträge aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

(532) Aufwendungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen

(5321) Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden

(5322) Aufwendungen aus dem Abgang (Veräußerung, Verschrottung) von beweglichen Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze i.H.v. 1.000 Euro bei Anschaffung oder Herstellung

  • für BgAs gelten die steuerrechtlichen Vorschriften
  • bis 2019: (5322) Aufwendungen aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze i.H.v. 1.000 Euro bei Anschaffung oder Herstellung

(5324) Aufwendungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

(5325) Aufwendungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen

59 Zuführung eines Überschusses des außerordentlichen Ergebnisses

591 Zuführung eines Überschusses des außerordentlichen Ergebnisses

5911 Zuführung eines Überschusses des außerordentlichen Ergebnisses

  • Aufgrund der Gesetzesänderung gestrichen