Jahresabschluss – Andreas Jasper

Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse

12. Februar 2024 Niedersachsen

Am 09. Februar wurde im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 2024 Nr. 9) das Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit, des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz veröffentlicht. Hier geht es zum NBKAG.

» Weiterlesen

Jahresabschluss, NKomVG

Hinweise 2022 zur Genehmigung kommunaler Haushalte

8. Dezember 2022 Niedersachsen

Das Niedersächsische MI hat einen überarbeiteten Hinweis zur Genehmigung kommunaler Haushalte vorgelegt. Hintergrund ist, dass immer noch nicht alle Kommunen in Niedersachsen eine Erste Eröffnungsbilanz haben und viele weitere noch größere Rückstände bzgl. ihrer Jahresabschlüsse haben.

» Weiterlesen

Eröffnungsbilanz, Genehmigung, Haushalte, Jahresabschluss

Genehmigung von Haushaltsplänen bei Verzug bei der Aufstellung von Jahresabschlüssen

4. März 2021 Niedersachsen

Das niedersächsische Innenministerium hat mit seiner Bekanntmachung „Aufstellung und Beschlussfassung fristgerechter Jahresabschlüsse; Hinweise für kommunalaufsichtliche Genehmigungen nach § 176 NKomVG“ den Versuch unternommen, die noch fehlenden Beschlussfassungen der Jahresabschlüsse voranzutreiben.

» Weiterlesen

Haushaltsgenehmigung, Jahresabschluss

Kommunalaufsichtliches Vorgehen gegen die Weigerung des Gemeinderates, den Bürgermeister zu entlasten

12. Juni 2019 Aktuelle Urteile

Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz hat am 25.07.2018 über das kommunalaufsichtliche Vorgehen gegen einen Gemeinderatsbeschluss geurteilt. Danach kann die Kommunalaufsicht unter bestimmten Umständen die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung des Bürgermeisters anordnen.

» Weiterlesen

Entlastung, Jahresabschluss, Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung