5 Gestaltung der Umwelt

Produktrahmenplan

5 Gestaltung der Umwelt

51 Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

  • Allgemeine Aufgaben der Ortsplanung und Mitwirkung an der Regionalplanung
  • Aufstellung von Bauleitplänen (Flächennutzungspläne und Bebaungspläne), Landschafts- und Grünordnungsplänen, landespflegegerischen Begleitplänen, städtebauliche Entwicklungspläne, Verkehrsgutachten, Energieversorgungskonzepten
  • Lärmschutzgutachten
  • Herstellung und Fortführung der Stadtpläne und -karten
  • Vermessungsaufgaben auf dem Gebiet der städtebaulichen Planung und der Bauordnung nach Landesrecht
  • Fertigung und Fortführung von Vermessungsunterlagen
  • Mitwirkung bei Enteignungen
  • Gutachterausschüsse
  • Durchführung der Stadtsanierung und der Dorferneuerung
  • Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen wie vorbereitende Untersuchungen, Grundstückserwerb
  • Ordnungsmaßnahmen wie Bodenordnung, Umzug von Bewohnern, Verlagerung von Betrieben, Beseitigung baulicher Anlagen, Erschlißung u. ä.
  • Weiterleitung von Mittlen an Sanierungsträger zur Durchführung der vorstehend genannten Maßnahmen

52 Bauen und Wohnen

521 Bau- und Grundstücksordnung

  • Aufgaben der Bauordnung und Bauaufsicht, z. B. Genehmigung, Überwachung und Abnahme von Neu-, Erweiterungs- und Umbauten einschließlich der Anlagen sowie Genehmigung von Abbrüchen, Prüfung anzeigepflichtiger Bauvorhaben
  • Wohnungsaufsicht nach Landesrecht
  • Bautechnische Ordnungsaufgaben, z. B. Überwachung der Feuer- und Betriebssicherheit in Lichtspieltheatern, Waren- und Geschäftshäusern, öffentlichen Versammlungsräumen, der Lagerung von leicht brennbaren Flüssigkeiten, von Aufzügen
  • Allgemeine Katasterangelegenheiten
  • Umlegung von Grundstücken

522 Wohnbauförderung

5221 Aufstellung und Durchführung von Wohnungsbau- und Siedlungsprogrammen

  • Förderung des Wohnungsbaues, der Instandsetzung und Modernisierung durch Zuschüsse, Schuldendiensthilfen und Darlehen (auch Arbeitgeberdarlehen)
  • Aufgaben der Kleinsiedlung nach Landesrecht
  • Restaufgaben nach dem Wohnraumbewirtschaftungsgesetz
  • Wohnraumüberwachung nach dem Wohnungsbindungsgesetz
  • Wohnungsvermittlung
  • Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung der Fehlbelegungsabgabe

5222 Grunderwerb zur Weiterveräußerung

  • Grunderwerb zur Weiterveräußerung (zur Bereitstellung von Bauland für den Wohnungsbau)
  • Eigener Wohnungsbau

523 Denkmalschutz und –pflege

  • Gebäude mit historischer Bedeutung, Denkmale, Ausgrabungsstätten, Mahnmale, Gedenkstätten
  • Denkmalschutzrechtliche Genehmigungen, Ausweisung von Grabungsschutzgebieten
  • Denkmalförderung

53 Ver- und Entsorgung

531 Elektrizitätsversorgung

532 Gasversorgung

533 Wasserversorgung

534 Fernwärmeversorgung

535 Kombinierte Versorgung

  • Zusammengefaßte Versorgungsbereiche, die nicht aufteilbar sind.

537 Abfallwirtschaft

5371 Müllabfuhr, Fäkalienabfuhr

  • Müllverwertungs- und Müllbeseitigungsanlagen wie Müllverbrennungs- und Müllzerkleinerungsanlagen
  • Mülldeponien, Erddeponien
  • Tierkörperbeseitigung

5372 Ordungsaufgaben nach Abfallrecht

538 Abwasserbeseitigung

5381 Bau, Unterhaltung und Betrieb von Kläranlagen, Abwasserkanälen, Bedürfnisanstalten und dgl.

5382 Ordnungsaufgaben nach Wasserrecht

54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

541 Gemeindestraßen

  • Durchführung von Bau- und Unterhaltungsarbeiten an Gemeindestraßen

542 Kreisstraßen

  • Bei Landkreisen: Alle Maßnahmen an Kreisstraßen, Bauhöfe, die überwiegend Kreisstraßen dienen.
    Bei Gemeinden: nur Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen im Zuge von Kreisstraßen bei entsprechender gesetzlicher oder vertraglicher Regelung

543 Landesstraßen

  • Bei Gemeinden: nur Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen im Zuge von Landesstraßen bei entsprechender gesetzlicher oder vertraglicher Regelung

544 Bundesstraßen

  • Bei Gemeinden: nur Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen im Zuge von Bundesstraßen bei entsprechender gesetzlicher oder vertraglicher Regelung

545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung

  • Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen einschl. Winterdienst
    Bau, Unterhaltung und Betrieb der Straßenbeleuchtung

546 Parkeinrichtungen

  • Bau, Betrieb und Unterhaltung der öffentlichen Parkplätze und Parkbauten.

547 ÖPNV

  • Einrichtungen des ÖPNV
  • Straßenbahnen, Autobusse
  • Hoch- und Untergrundbahnen, Stadtschnellbahnen

548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr

  • Seilbahnen
  • Luftverkehrsunternehmen und Flughafen
  • Schiffs- und Fährbetriebe
  • Industriebahnen
  • Bergbahnen, Kleinbahnen, Sesselbahnen, Skilifte

55 Natur- und Landschaftspflege

551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau

  • Parkanlagen und öffentliche Grünflächen
    Als Teil eines Kurbetriebes in 418
  • Gärtnereien, Baumschulen, Anpflanzungen u. dgl.
    Friedhofsgärtnereien in 553
  • Sonstige Maßnahmen und Einrichtungen, die der Erholung und Freizeitgestaltung dienen,
    • z. B. Kleingärten, Schrebergärten, Campingplätze, Naherholungsgebiete, Erholungszentren einschl. deren Einrichtungen, Naturparks, Freiwildgehege, Anlagen und Unterhaltung von Wanderwegen, Naturlehrpfaden, Trimm-Pfaden, Radwegen, Reitwegen u. a.

552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen

  • Ausbau und Unterhaltung von Kanälen, Dämme, Deiche, Rückhaltebecken, Talsperren, Häfen, Wasserläufe und Gewässer, Hafenanlagen, Wehr- und Schleusenanlagen
  • Regulierung von Gewässern
  • Hochwasserschutz, Leistungen an Wasser-, Boden- und Deichverbände

553 Friedhofs- und Bestattungswesen

  • Friedhöfe, Krematorien, Leichenhäuser und dgl.
  • Aufgaben nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft einschl. Ehrenfriedhöfe, Ehrenhaine, Soldatenfriedhöfe, Soldatengräber, Mahnmale
  • Friedhofsgärtnereien
    Stadtgärtnereien in 551

554 Naturschutz und Landschaftspflege

  • Ordnungsaufgaben der unteren Naturschutzbehörde, Maßnahmen bei dem betr. Aufgabenbereich.

555 Land- und Forstwirtschaft

  • Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege, Flurbereinigung
  • Meliorationen
  • Maßnahmen zur Bodenkultur
  • Förderung der Viehzucht
  • Zuchtierhaltung, Jungviehweiden, Instrumentelle Besamung, Viehversicherung
  • Bienenzucht, Fischzucht, Seidenraupenzucht u. ä.
  • Förderung von Acker-, Obst-, Wein-, Garten- und Pflanzenbau
  • Fachberater für Gartenbau und Landschaftspflege
  • Schädlingsbekämpfung
  • Gemeinsame Maschinenhaltung
  • Aufgaben nach dem Grundstücksverkehrsgesetz
  • Landwirtschaftl. Unternehmen
    • Gutshöfe, Gestüte, Mölkereien, Mostereien, Wein-, Obst- und Gartenbaubetriebe,
      Brennereien, Fischereibetriebe
    • Landwirtschaftl. Nebenbetriebe von Einrichtungen bei dem betr. Aufgabenbereich
  • Forstwirtschaftl. Unternehmen
    • Planmäßig bewirtschaftete Wälder

56 Umweltschutz

561 Umweltschutzmaßnahmen

  • Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes
  • Maßnahmen die einen bestimmten Aufgabenbereich zugeordnet werden können, sind dort zu verbuchen

57 Wirtschaft und Tourismus

571 Wirtschaftsförderung

  • Förderung der Niederlassung von Industrie- und Gewerbebetrieben und dgl. auch in Form von Stadtmarketing bzw. Marketingmaßnahmen
  • Ausstellungs- und Messewesen
  • Messehallen, Mehrzweckhallen, Stadthallen u.ä. soweit sie überwiegend der Wirtschaftsförderung zuzuordnen sind.
  • Wirtschaftsförderungsgesellschaften, Entwicklungsgesellschaften
  • Erschließungsmaßnahmen, wie Kanalisation, Straßenbau und dgl. bei dem betr. Aufgabenbereich
  • Förderung der Schifffahrt und des Luftverkehrs
  • Breitbandversorgung

573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

  • Messehallen, Mehrzweckhallen, Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhäuser, Bürgerhäuser,
  • Hotels und Beherbergungsbetriebe,
  • Gaststätten (Ratskeller, Theatergaststätten, Weinkeller u. dgl.)
  • Märkte (Jahr- und Wochenmärkte, Tiermärkte, Weihnachtsmärkte, Markthallen, Lebensmittelmärkte, Krammärkte, sonst. Markteinrichtungen)
  • Schlacht- und Viehhöfe
  • Schlachttier- und Fleischbeschau, Notschlachträume, Freibank
  • Bauhöfe und andere Hilfsbetriebe der Verwaltung
    (Hilfsbetriebe, die überwiegend einem Verwaltungszweig dienen, sind dort nachzuweisen)
  • Zahlungen der Sparkassen aus dem Bilanzgewinn
  • Steinbrüche, Kies- und Sandgruben, Torfstiche, Ziegeleien,
  • Waschanstalten
  • Lagerhäuser
  • Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen, z. B.
    • Gemeinschaftsantennenanlagen, Kabelanlagen, Umsetzer
    • Glocken, Uhrenanlagen
    • Öffentliche Waagen
    • Anschlagsäulen, Plakattafeln und sonst. Werbeeinrichtungen
    • Pfandleihanstalten
    • Trinkbrunnen
  • Sonstige öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen

575 Tourismus

  • Auskunftsstellen für Fremdenverkehr
  • Fremdenverkehrsbüros
  • Reisebüros
  • Förderung des Fremdenverkehrs