Hinweise zum kommunalen Cashpooling in Niedersachsen

Aufgrund der durch das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes vom 29. Januar 2025 geänderten Rechtslage, wurde der Erlass „Hinweise zum kommunalen Cashpooling“ neu gefasst.

» Weiterlesen

Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse

Am 09. Februar wurde im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 2024 Nr. 9) das Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit, des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz veröffentlicht. Hier geht es zum NBKAG.

» Weiterlesen